Impressum

§1 Vorbemerkungen, Gültigkeit

Die Badener Taxi AG unterhält Internetdienste (www.badenertaxi.ch), die es natürlichen Personen und Unternehmen ermöglichen, Dienstleistungen zu nutzen und/oder mit Waren und Dienstleistungen zu handeln.
Vertragspartner (Benutzer) können nur voll geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen sein.
Mit der Nutzung der Internetdienste von badenertaxi.ch erklären Besucher/Benutzer/Vertragspartner (nachfolgend "Benutzer" genannt) sich mit den hier formulierten Nutzungsbedingungen einverstanden.
Alle Benutzer erklären Ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Website. Eine teilwiese Nutzung einer Website liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird.
Vertragliche Ergänzungen über die Nutzung besonderer Dienste, für die eine Anmeldung bei badenertaxi.ch notwendig ist, werden rechtswirksam, sobald sich der Benutzer erfolgreich bei badenertaxi.ch angemeldet hat. Eine erfolgreiche Anmeldung kommt mit der Formulierung einer entsprechenden Bestätigung auf der Website von badenertaxi.ch oder per E-Mail zustande.
Wenn Benutzer mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Website nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, und dennoch Leistungen/Features der Website nutzen, entbinden Sie die die Autoren/Verantwortlichen/Erfüllungsgehilfen von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.
Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn badenertaxi.ch stimmt diesen schriftlich zu.
badenertaxi.ch ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung.
badenertaxi.ch behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.

§2 Preise und Zahlungsbedingungen

Für alle Dienstleistungen und Produkte gelten die jeweils auf der Website veröffentlichen aktuellen Preise.
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (inkl. MWST).
Ein Recht zur Aufrechnung ist ausgeschlossen und gilt damit nur, wenn badenertaxi.ch einer etwaigen Aufrechnung zustimmt oder der Benutzer rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche gegenüber badenertaxi.ch geltend machen kann.

§3 Datennutzung und Datenschutz

badenertaxi.ch beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Unter Beachtung dieser gesetzlichen Bestimmungen erfogt die Erfassung und Nutzung von Daten wie folgt:
Der Benutzer erklärt sich durch die Anmeldung bei badenertaxi.ch mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen einverstanden.
Zur Vermeidung von Missbrauch und zur Betrugsvorbeugung ist badenertaxi.ch berechtigt IP-Adressen von Benutzern seiner Internetdienste zu speichern.
Die bei einer Anmeldung bei badenertaxi.ch eingegebenen Daten werden vertraulich behandelt und niemals an Dritte weitergegeben.

§4 Haftung

badenertaxi.ch übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der badenertaxi.ch Internet-Dienstleistungen ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern auch freibleibend und unverbindlich. badenertaxi.ch bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.
badenertaxi.ch haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). badenertaxi.ch ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten - z. B. bei erkennbaren Vorliegens unkorrekter Angaben - vor.
badenertaxi.ch haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von badenertaxi.ch liegen. Sollte badenertaxi.ch Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird badenertaxi.ch alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich badenertaxi.ch von Inhalten verlinkter Webseiten. Dies gilt für alle, innerhalb des badenertaxi.ch Internetangebotes, gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u. Ä.

§5 Copyright

badenertaxi.ch ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht badenertaxi.ch auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte seiner Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von badenertaxi.ch gestattet.

§6 Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Vertragspartner (Benutzer) mit badenertaxi.ch ist ausschliesslich das Recht der Schweiz anwendbar.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.